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Kongressleitfaden

Du bist neu bei den JuLis? Dein erster Landeskongress steht bevor und du weißt noch nicht so recht, wie du dich verhalten musst? Dann ist dieser Leitfaden der richtige für dich! Hier erfährst du alles über den Ablauf eines Landeskongresses.

Wenn du einen ersten Eindruck davon erhalten möchtest, wie so ein Landeskongress abläuft, dann schau dir doch mal unser LaKo-Aftermovie an!

Inhaltsverzeichnis


Was ist überhaupt ein "LaKo"?

Der Landeskongress (kurz: LaKo) ist das höchste Beschlussorgan der JuLis Bayern. In der Regel treffen sich zweimal im Jahr alle JuLis aus ganz Bayern, um gemeinsam Anträge zu beraten und den Landesvorstand zu wählen. Antrags-, rede- und stimmberechtigt ist bei uns jedes Mitglied der JuLis Bayern! Das heißt, nicht nur altgediente JuLis, sondern auch Neumitglieder und sogar Interessenten sind bei uns herzlich willkommen!

Anträge

Eine Hauptaufgabe des LaKos liegt in der Antragsberatung. Das heißt, wir behandeln Anträge, die von den Untergliederungen und Mitgliedern gestellt wurden, diskutieren diese und stimmen anschließend über sie ab.

Anträge einreichen

Bei uns ist jedes Mitglied antragsberechtigt. Wenn du also ein wichtiges inhaltliches Anliegen hast, zu dem sich die JuLis Bayern positionieren sollten, kannst du gerne einen Antrag einreichen!

Wie Anträge aufgebaut sind und wie du sie einreichen kannst, erfährst du im → Antragsleitfaden.

Alex-Müller-Verfahren

I.d.R. wird zu Beginn des Kongresses das "Alex-Müller-Verfahren" angewendet, bei dem die Antragsreihenfolge bestimmt wird. Diesen Vorgang nennt man auch "Müllern". Dabei werden die Antragsnummern je nach Präferenz aufgeschrieben und abgegeben. Die Anträge mit den meisten Stimmen werden zuerst behandelt, es folgen die mit den wenigeren. Kann ein Antrag aus zeitlichen Gründen nicht mehr behandelt werden, so wird er meistens an einen Landesarbeitskreis oder den erweiterten Landesvorstand weiterverwiesen. Sei nicht traurig, wenn dein Antrag nicht zur Beratung kommt - wir schaffen es leider normalerweise nicht, alle Anträge abzuarbeiten, doch er geht nicht verloren und wird schon bald im erweiterten Landesvorstand behandelt.

Besondere Anträge

Der Landesvorstand hat die Möglichkeit, einen sog. Leitantrag zu stellen. Dieser handelt meist von einem besonders wichtigen, richtungsweisenden Thema und wurde zuvor ausführlich ausgearbeitet. Leitanträge werden immer als erste inhaltliche Anträge behandelt.

Sollte sich nach Antragsschluss eine unerwartete Situation ergeben, zu der die JuLis Bayern unbedingt Stellung beziehen sollten, ist es möglich, bis zur Eröffnung des LaKos einen Dringlichkeitsantrag einzureichen. Voraussetzung ist, dass sie von mindestens 5 Mitgliedern als dringlich betrachtet werden. Über die Dringlichkeit wird zu Beginn des LaKos abgestimmt. Sollte der LaKo dies genauso sehen, geht der Antrag ganz normal in das Alex-Müller-Verfahren ein.

Zudem gibt es die Möglichkeit, nicht-inhaltliche Anträge zu stellen, nämlich Satzungs-, Geschäftsordnungs- oder Finanzordnungsänderungsanträge. Mit solchen Anträgen kann die Grundordnung unseres Vereins geändert werden. Für sie gelten besondere Bestimmungen, u.a. müssen sie früher eingereicht werden und werden grundsätzlich als aller erstes behandelt.

Debatte

Anschließend an das Alex-Müller-Verfahren wird die nun festgelegte Antragsreihenfolge abgearbeitet, indem die Anträge nacheinander aufgerufen werden. Dies erfolgt in drei sog. "Lesungen":

Erste Lesung

Zu Beginn der ersten Lesung begründet ein Antragsteller seinen Antrag. Daraufhin wird die Rednerliste abgearbeitet und alle Mitglieder können ihre grundsätzliche Meinung zu dem Gesamtantrag äußern, sowie Fragen stellen. Detailfragen werden hier noch nicht behandelt.

Im Pro-/Contra-System (siehe unten) wird nach 5 Pro- und 5 Contra-Rednern, oder wenn kein Redner mehr auf einer der beiden Listen steht, der Kongress gefragt, ob weitere Debatte gewünscht ist. Ist dies nicht der Fall, wird in die zweite Lesung übergegangen.

Zweite Lesung

In der zweiten Lesung können Änderungsanträge zu einzelnen Textpassagen gestellt werden. Es ist möglich, diese zu streichen, durch einen anderen Text zu ersetzen, oder neuen Text hinzuzufügen. Jedes Mitglied kann Änderungsanträge stellen: Sie müssen dafür dem Tagungspräsidium schriftlich (!) vorgelegt werden - oder (wenn MeineFreiheit benutzt wird), online eingereicht werden (siehe Klickanleitung).

Die Änderungsanträge werden der Reihe nach aufgerufen und müssen vom Antragsteller begründet werden, woraufhin eine Debatte über sie stattfinden kann. Am Ende jeder Debatte wird über den Änderungsvorschlag abgestimmt. Ein Änderungsantrag kann auch vom Antragsteller übernommen werden - dadurch wird er automatisch Teil der Beratungsgrundlage (wer damit nicht zufrieden ist, kann jedoch wiederum einen Änderungsantrag stellen, um die übernommene Passage wieder rauszustreichen).

Wurden alle Änderungsanträge behandelt, wird in die dritte Lesung übergegangen.

Dritte Lesung

Die dritte Lesung besteht eigentlich nur noch aus der Endabstimmung über den Gesamtantrag (in der ggfs. nun geänderten Form). In manchen Untergliederungen ist es jedoch möglich, nochmals eine Schlussdebatte zu eröffnen.

Zur Endabstimmung fragt das Präsidium nacheinander alle Ja-Stimmen, Nein-Stimmen und Enthaltungen ab - dies wird durch das Heben der Stimmkarte angezeigt. Damit ein Antrag angenommen ist, benötigt er die einfache Mehrheit unter den Abstimmenden. Satzungsänderungsanträge eine Zweidrittelmehrheit. Bei Gleichstand gilt er als abgelehnt. Ist sich das Präsidium uneins über das Ergebnis der Abstimmung, oder bezweifelt jemand die Richtigkeit, wird erneut abgestimmt und die Stimmen werden ausgezählt. Wird das Ergebnis erneut bezweifelt, findet ein Hammelsprungverfahren statt. 5 Mitglieder können außerdem eine geheime Abstimmung beantragen - in diesem Fall läuft die Abstimmung (wie bei einer Wahl) schriftlich ab.

Wortbeiträge

Du möchtest auch deine Meinung zu einem Antrag äußern? Dann trau dich und melde dich für einen Wortbeitrag! Insbesondere Neutmitglieder werden bei uns immer gerne gesehen und wir wollen euch explizit ermutigen, etwas zur Debatte beizutragen.

Grundsätzlich wird bei Landeskongressen (wie bspw. auch im Bundestag) nur von demjenigen geredet, der gerade am Rednerpult steht. Die jeweiligen Redner werden, nachdem sie sich gemeldet haben, der Reihe nach vom Präsidium aufgerufen. Die Redezeit ist normalerweise auf 8 Minuten begrenzt (was normalerweise ohnehin nicht ausgenutzt wird), kann aber auf GO-Antrag hin verkürzt werden.

Rednerliste

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"Ich möchte für den Antrag reden!"
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"Ich möchte gegen den Antrag reden!"

In letzter Zeit hat sich bei FDP und JuLis ein neues System der Debatte entwickelt, bei der es statt einer nunmehr zwei Rednerlisten gibt: Nämlich eine Pro-Liste mit Personen, die für den Antrag reden möchten, sowie eine Contra-Liste mit Leuten, die dagegen sprechen wollen. Je nachdem, ob du für oder gegen den Antrag bist, meldest du dich mit Daumen hoch (Pro) oder Daumen runter (Contra), um auf die jeweilige Rednerliste zu kommen. Wenn du noch eher unentschieden bist, dann entscheide dich einfach für die Seite, zu der du eher tendierst.

Der Sinn dieses Systemes ist, Debatten ausgewogener und fairer zu gestalten, da beide Seiten abwechselnd aufgerufen werden und ihre Argumente vortragen dürfen. Nachdem von jeder Seite jeweils 5 Personen gehört worden sind, oder wenn auf einer der beiden Rednerlisten keine Person mehr steht, wird das Tagungspräsidium fragen, ob noch weiterer Redebedarf besteht. Sollte jemand den Bedarf sehen, wird darüber abgestimmt. Je nachdem werden dann noch weitere Redner gehört, oder in die nächste Lesung übergegangen.


Zwischenfragen

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Das Zusammenführen der Hände über dem Kopf bedeutet: "Ich habe eine Zwischenfrage!" (PS: Die Tauchausrüstung kann, muss dabei aber nicht zwingend getragen werden ^^ )

Während eine Person redet, gibt es für alle anderen Teilnehmer die Möglichkeit, inhaltliche Zwischenfragen zu stellen. Jedoch sollte man nicht einfach reinrufen: Stattdessen zeigst du an, dass du eine Zwischenfrage stellen möchtest, indem du deine Hände über dem Kopf zusammenführst (siehe das lustige Taucherbild). Das Tagungspräsidium wird daraufhin den Redner am Ende seines nächsten Satzes fragen, ob er die Frage zulassen möchte. Tut er dies, darfst du ihn eine kurze Frage stellen, die er daraufhin beantworten kann. Lehnt er es ab, musst du dich ggfs. auf die Rednerliste stellen, um die Frage doch noch loszuwerden. Es ist auch möglich, Zwischenfragen als Redner grundsätzlich auszuschließen.

Wichtig ist hierbei nochmal zu betonen, dass es bei Zwischenfragen wirklich nur darum geht, inhaltliche Verständnisfragen zu klären und nicht, neue (Gegen-)Argumente vorzubringen. Zudem sind Zwiegespräche verboten, das heißt, es ist lediglich gestattet, eine Frage zu stellen - man darf auf die Antwort jedoch nicht mit einem weiteren Wortbeitrag erwidern. Wenn du den Bedarf dazu siehst, melde dich doch einfach für einen Redebeitrag.


"Normales" Melden

Was früher auch für die (gemischten) Rednerlisten verwendet wurde, ist nun nur noch selten notwendig: Das "normale" Melden mit einem ausgestreckten Arm kommt normalerweise nur noch zum Einsatz, wenn ein (GO-)Antrag im Rede-/Gegenrede-Verfahren behandelt wird. Hinweis: Abstimmen ist so nicht möglich! Dafür benötigt man seine Stimmkarte, die mit dem Arm nach oben gehalten werden muss.

Geschäftsordnungsanträge

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Zwei ausgestreckte Arme bedeuten: "GO-Antrag!"

Geschäftsordnungsanträge (kurz GO-Anträge) sind Anträge zum Verfahren bzw. Ablauf. Es gibt eine Vielzahl an GO-Anträgen (siehe unten), die viele verschiedene Dinge bezwecken möchten. Die meisten von ihnen beziehen sich auf das weitere Vorgehen in der Debatte. Jeder Teilnehmer kann einen GO-Antrag stellen - dies wird angezeigt durch das Ausstrecken beider Arme (siehe Bild). GO-Anträge genießen Priorität vor anderen Anträgen und werden zum nächst möglichen Zeitpunkt aufgerufen, jedoch frühestens am Ende des derzeitigen Redebeitrags (um den Redner nicht zu unterbrechen). Wird der GO-Antrag aufgerufen, hat der Antragssteller die Möglichkeit zu einer kurzen Begründung. Daraufhin wird vom Präsidium nach einer "Gegenrede" gefragt. Nun darf eine Person, die sich als erstes gemeldet hat, kurz gegen den GO-Antrag reden und dies begründen. Daraufhin wird über den GO-Antrag abgestimmt (erfordert eine einfache Mehrheit). Findet sich keine Gegenrede gegen einen GO-Antrag, so gilt er automatisch als angenommen. In diesem Zusammenhang hört man auf die Frage nach einer Gegenrede oft auch eine Person das Wort "formal!" reinrufen. Hiermit kann man zum Ausdruck bringen, dass man zwar nicht begründen möchte, weshalb man gegen den GO-Antrag ist, aber dennoch darüber abstimmen möchte (man hat damit also theoretisch - rein formal - eine Gegenrede gehalten, ohne jedoch inhaltlich etwas gesagt zu haben).

Folgende GO-Anträge sind möglich:

  • Begrenzung der Redezeit;
  • Aufhebung der Begrenzung der Redezeit;
  • Abberufung des Präsidiums;
  • Nichtbefassung eines Antrags;
  • abschnittsweise Abstimmung eines Antrags;
  • satzweise Abstimmung eines Antrags;
  • Schluss der Debatte;
  • sofortige Abstimmung;
  • Wiederholung einer Abstimmung;
  • nachträgliche Umstellung, Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung;
  • sofortigen Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt;
  • Schließung der Rednerliste;
  • Umstellung der Rednerliste;
  • Unterbrechung des LaKos;
  • Vertagung des LaKos;
  • Beschränkung auf Rede und Gegenrede;
  • Verweisung eines Antrags;
  • Vorstellung eines Kandidaten;
  • Abweichung von der Geschäftsordnung;
  • Wiedereintritt in einen Tagesordnungspunkt.

Folgende GO-Anträge können nur von 5 Mitgliedern gemeinsam gestellt werden:

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit;
  • Geheime Abstimmung;
  • Ausschluss der Öffentlichkeit;
  • Aussprache;
  • Personalbefragung;
  • Personaldebatte.


Wahlen

Die zweite wichtige Aufgabe des Landeskongresses sind die Wahlen von landesweiten Ämtern. Dazu gehören:

  • Der Landesvorstand (bestehend aus Vorsitzendem, Stellvertretern und Beisitzern)
  • Die Ombudsperson
  • Die Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bundeskongress
  • Die Kassenprüfer und
  • Die Mitglieder des Landesschiedsgerichts

Jeder Kandidat hat das Recht auf Vorstellung. Danach besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Die Wahlen finden immer geheim (schriftlich) statt und erfordern eine einfache Mehrheit. Wird diese in zwei Wahlgängen nicht erreicht, reicht die relative Mehrheit. Bei den (Ersatz-)Delegierten zum Bundeskongress können die Wahlen auch verbunden stattfinden (also auf nur einem Zettel). Auf dem Zettel muss klar ersichtlich werden, für wen man gestimmt hat (also der Name), bzw. ob man mit "Nein" oder "Enthaltung" stimmt - wenn nur eine Person zur Wahl steht, reicht auch ein "Ja".

Organe

Während des Landeskongresses gibt es einige Organe, die den reibungslosen Ablauf der Veranstaltung sicherstellen:

Präsidium

Der Landeskongress wird geleitet von einem Tagungspräsidium, bestehend aus Vorsitzendem, drei Vizepräsidenten, sowie einem Schriftführer, welches zu Beginn der Veranstaltung gewählt wird.

Zählkommission

Ebenfalls wird eine Zählkommission gewählt, welche dafür zuständig ist, Stimmzettel einzusammeln, sowie Wahlen und schriftliche Abstimmungen auszuzählen.

Check-In

Der Check-In ist der Standort der Organisation. Dort tragt ihr euch zu Beginn des LaKos ein, um eure Stimmblöcke, die Antragsbücher, Infos und ggfs. die Fahrtkostenerstattung zu erhalten. Die Helfer des Check-Ins stehen euch auch immer gerne für Fragen zur Verfügung.

Vor Ort

Normalerweise organisieren wir zu einem LaKo immer auch ein Rahmenprogramm - das heißt insbesondere: Die legendäre LaKo-Party! Dort treffen sich JuLis aus ganz Bayern, um gemeinsam zu feiern. Natürlich ist auch für Übernachtungsmöglichkeiten und Verpflegung gesorgt. Denke aber daran, dich rechtzeitig anzumelden!

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